Newsletter







DGB

Banner

Taubenschlag

Banner

Gehörlosenzeitung

Banner

Aktion Mensch

Banner

DPWV

Banner

Anmeldung

PDFDruckenE-Mail

Die GRÜNEN - Ausgleichabgabe


Das Abstimmungsverhalten des federführenden Ausschusses für Arbeit und Soziales zu dem Antrag von den DIE GRÜNEN lautet wie folgt:

1. Antrag Linke

Antrag der Abgeordneten Dr. Ilja Seifert, Dr. Martina Bunge, Heidrun Bluhm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen vorlegen (BT-Drucksache 17/1578)

Linke und Grüne: Zustimmung
SPD: Enthaltung
Koalitionsfraktionen: Ablehnung

2. Antrag Grüne

Antrag der Abgeordneten Markus Kurth, Elisabeth Scharfenberg, Katja Dörner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Handlungsaufträge aus dem UN-Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (BT-Drucksache 17/1761)


Grüne: Zustimmung
SPD und Linke: Enthaltung
Koalitionsfraktionen: Ablehnung